Präsentation MK14.2

#BEO

(Stand November 2014, Marina Kassel 2014.2)

Eckpunkte

  • Bundessatzung §16 und Entscheidsordnung (EO) zum Basisentscheid in Neumarkt (Mai 13) beschlossen
    • Variante davon auf Landesebene (LPT NRW 14.1, LPT Bayern 14.1) beschlossen
  • Form der Urabstimmung, direktdemokratisch
  • intensive Nutzung von Online-Werkzeugen, ohne Offliner auszuschliessen
  • regelmäßige Abstimmungen
    • mindestens vier Wochen Abstand
  • keine Stimmrechtsübertragung – stattdessen Beschlussempfehlungen

Beschlussgegenstände

  • Abstimmungen und Personenwahlen
  • prinzipiell kann alles beschlossen werden
  • bis auf Ausnahmen rechtlich bindend für Partei und Bundesvorstand
    • Einschränkungen durch PartG
    • Parteitagsvorbehalt für Organe, Satzung und Programm wird respektiert
    • „Grundlinien der Parteipolitik und Angelegenheiten von grundsätzlicher oder besonderer politischer Bedeutung“
    • Organisatorisches
Basisbefragung
  • Ausnahmen durch Parteitagsvorbehalt: gelten nur als Empfehlung
    • Programm, Satzung, Organe
  • ebenso unverbindliche Empfehlungen an Mandatsträger

Abstimmungen

  • Online (pseudonyme Abstimmung)
    • Beginn zwei Wochen vor Stichtag (Abstand min. 4 Wochen)
    • per Browser
    • nur Abstimmungen, keine Personenwahlen
  • Offline (geheime Abstimmung)
    • geheim nur offline möglich per Urne, auf Antrag oder wenn nicht zumutbar (Entfernung) per Brief
    • immer offline bei Personenwahlen
    • Quorum für Antrag auf geheime Abstimmung: 5% der Angemeldeten
    • Urnenabstimmung zunächst nur am Stichtag

Verifizierung

1. Basisentscheid

  • Abstimmung wird ausnahmsweise nur per Brief durchgeführt
  • wird stattfinden, wenn genügend Anträge vorhanden sind
  • Einreichung von Anträgen über das Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesverband/Antragsportal
  • Vorläufiges BEO-Portal https://beo.piratenpartei.de
    • basiert auf Wikiarguments, mit zahlreichen Anpassungen
    • Diskussion (Pro- / Contra-Argumente, Bewertung von Argumenten)
    • Unterstützung von Anträgen,
    • Anmeldung für BEO / Themengebiete
    • aktuell 1200 Benutzer
  • aktuell nur wenige Anträge, erst einer mit ausreichend Unterstützern

PG Basisentscheid

Software

Was muss besser werden?

Problem 1: wenige Anträge

  • was können wir tun?
  • BEO allgemein zu wenig bekannt?
  • Nicht bekannt, wie Anträge eingereicht werden?
  • liegt es an der fehlenden Deadline? (bei BPT Anträge oft in „letzter Minute“)

Problem 2: zu wenig Unterstützung in der PG Basisentscheid

Problem 3: Anzahl der Verifizierten

  • abgesehen von wenigen Veranstaltungen erst Mitte 2014 angelaufen
  • noch nicht flächendeckend
  • Verifizierungstermine nicht bekannt?
  • wird besser, wenn Postident verfügbar ist