\#BEO
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– Grundlagen -> aktueller Stand -> wie gehts weiter?
– [https://basisentscheid.piratenpartei.de/ ](https://basisentscheid.piratenpartei.de/)
(Stand November 2014, Marina Kassel 2014.2)
#### Eckpunkte
– Bundessatzung §16 und Entscheidsordnung (EO) zum Basisentscheid in Neumarkt (Mai 13) beschlossen
– Variante davon auf Landesebene (LPT NRW 14.1, LPT Bayern 14.1) beschlossen
– Form der Urabstimmung, direktdemokratisch
– intensive Nutzung von Online-Werkzeugen, ohne Offliner auszuschliessen
– regelmäßige Abstimmungen
– mindestens vier Wochen Abstand
– keine Stimmrechtsübertragung – stattdessen Beschlussempfehlungen
#### Beschlussgegenstände
– Abstimmungen und Personenwahlen
– prinzipiell kann alles beschlossen werden
– bis auf Ausnahmen rechtlich bindend für Partei und Bundesvorstand
– Einschränkungen durch PartG
– Parteitagsvorbehalt für Organe, Satzung und Programm wird respektiert
– „Grundlinien der Parteipolitik und Angelegenheiten von grundsätzlicher oder besonderer politischer Bedeutung“
– Organisatorisches
##### Basisbefragung
– Ausnahmen durch Parteitagsvorbehalt: gelten nur als Empfehlung
– Programm, Satzung, Organe
– ebenso unverbindliche Empfehlungen an Mandatsträger
#### Abstimmungen
– Online (pseudonyme Abstimmung)
– Beginn zwei Wochen vor Stichtag (Abstand min. 4 Wochen)
– per Browser
– nur Abstimmungen, keine Personenwahlen
– Offline (geheime Abstimmung)
– geheim nur offline möglich per Urne, auf Antrag oder wenn nicht zumutbar (Entfernung) per Brief
– immer offline bei Personenwahlen
– Quorum für Antrag auf geheime Abstimmung: 5% der Angemeldeten
– Urnenabstimmung zunächst nur am Stichtag
#### Verifizierung
– Verifizierung: einmalige persönliche Identifizierung
– durchgeführt von mindestens zwei Gewählten
– demnächst per Post-Ident
– LaVo (oder LPT) können Verifizierungsbeauftragte wählen
– Beschluss [http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/3118 ](http://verwaltung.piratenpartei.de/issues/3118)
– Schulung für Verifizierungsbeauftragte nötig
– Infos unter [https://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungsschulung ](https://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungsschulung)
– Verifizierungstermine unter [https://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine ](https://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine)
– im November 2014 ca. 1000 Verifizierte
#### 1. Basisentscheid
– Abstimmung wird ausnahmsweise nur per Brief durchgeführt
– wird stattfinden, wenn genügend Anträge vorhanden sind
– Einreichung von Anträgen über das Wiki: [http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesverband/Antragsportal ](http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesverband/Antragsportal)
– Vorläufiges BEO-Portal [https://beo.piratenpartei.de ](https://beo.piratenpartei.de)
– basiert auf Wikiarguments, mit zahlreichen Anpassungen
– Diskussion (Pro- / Contra-Argumente, Bewertung von Argumenten)
– Unterstützung von Anträgen,
– Anmeldung für BEO / Themengebiete
– aktuell 1200 Benutzer
– aktuell nur wenige Anträge, erst einer mit ausreichend Unterstützern
#### PG Basisentscheid
– hat neue Entscheidsordnung entwickelt
– ist als BEO-Antrag eingereicht
– [http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesverband/Antragsportal/X002 ](http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesverband/Antragsportal/X002)
– hat Zwischenlösung „vorläufiges BEO-Portal“ [https://beo.piratenpartei.de ](https://beo.piratenpartei.de) gebaut
– arbeitet aktuell an der „richtigen“ Software zum BEO
– trifft sich Mittwoch 20 Uhr im Mumble
– schaut vorbei bei Fragen oder wenn ihr helfen wollt!
#### Software
– Code vorläufiges BEO-Portal [https://github.com/edemocracy/beoportal0 ](https://github.com/edemocracy/beoportal0)
– Code neues BEO-Portal: [https://github.com/basisentscheid/portal ](https://github.com/basisentscheid/portal)
– öffentlicher Test unter [https://beoportal.piratenpartei-bayern.de/ ](https://beoportal.piratenpartei-bayern.de/)
– Code für Abstimmungsserver (Java) und ID-Server (Python) wird mit alpha- Version veröffentlicht
– spätestens Januar 2015, eher früher
– aktuell nur Zugriff für aktive Mitarbeiter der PG Basisentscheid
### Was muss besser werden?
#### Problem 1: wenige Anträge
– was können wir tun?
– BEO allgemein zu wenig bekannt?
– Nicht bekannt, wie Anträge eingereicht werden?
– liegt es an der fehlenden Deadline? (bei BPT Anträge oft in „letzter Minute“)
#### Problem 2: zu wenig Unterstützung in der PG Basisentscheid
– ist nach dem aBPT besser geworden, könnte aber deutlich besser sein
– besonders wichtig: Webdesigner / Frontend-Entwickler
– auch gesucht: Java- / Python-Programmierer
– [http://basisentscheid.piratenpartei.de/mithelfen](http://basisentscheid.piratenpartei.de/mithelfen)
#### Problem 3: Anzahl der Verifizierten
– abgesehen von wenigen Veranstaltungen erst Mitte 2014 angelaufen
– noch nicht flächendeckend
– Verifizierungstermine nicht bekannt?
– wird besser, wenn Postident verfügbar ist