#BEO
- Grundlagen -> aktueller Stand -> wie gehts weiter?
- https://basisentscheid.piratenpartei.de/
(Stand November 2014, Marina Kassel 2014.2)
Eckpunkte
- Bundessatzung §16 und Entscheidsordnung (EO) zum Basisentscheid in Neumarkt (Mai 13) beschlossen
- Variante davon auf Landesebene (LPT NRW 14.1, LPT Bayern 14.1) beschlossen
- Form der Urabstimmung, direktdemokratisch
- intensive Nutzung von Online-Werkzeugen, ohne Offliner auszuschliessen
- regelmäßige Abstimmungen
- mindestens vier Wochen Abstand
- keine Stimmrechtsübertragung – stattdessen Beschlussempfehlungen
Beschlussgegenstände
- Abstimmungen und Personenwahlen
- prinzipiell kann alles beschlossen werden
- bis auf Ausnahmen rechtlich bindend für Partei und Bundesvorstand
- Einschränkungen durch PartG
- Parteitagsvorbehalt für Organe, Satzung und Programm wird respektiert
- „Grundlinien der Parteipolitik und Angelegenheiten von grundsätzlicher oder besonderer politischer Bedeutung“
- Organisatorisches
Basisbefragung
- Ausnahmen durch Parteitagsvorbehalt: gelten nur als Empfehlung
- Programm, Satzung, Organe
- ebenso unverbindliche Empfehlungen an Mandatsträger
Abstimmungen
- Online (pseudonyme Abstimmung)
- Beginn zwei Wochen vor Stichtag (Abstand min. 4 Wochen)
- per Browser
- nur Abstimmungen, keine Personenwahlen
- Offline (geheime Abstimmung)
- geheim nur offline möglich per Urne, auf Antrag oder wenn nicht zumutbar (Entfernung) per Brief
- immer offline bei Personenwahlen
- Quorum für Antrag auf geheime Abstimmung: 5% der Angemeldeten
- Urnenabstimmung zunächst nur am Stichtag
Verifizierung
- Verifizierung: einmalige persönliche Identifizierung
- durchgeführt von mindestens zwei Gewählten
- demnächst per Post-Ident
- LaVo (oder LPT) können Verifizierungsbeauftragte wählen
- Schulung für Verifizierungsbeauftragte nötig
- Verifizierungstermine unter https://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine
- im November 2014 ca. 1000 Verifizierte
1. Basisentscheid
- Abstimmung wird ausnahmsweise nur per Brief durchgeführt
- wird stattfinden, wenn genügend Anträge vorhanden sind
- Einreichung von Anträgen über das Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesverband/Antragsportal
- Vorläufiges BEO-Portal https://beo.piratenpartei.de
- basiert auf Wikiarguments, mit zahlreichen Anpassungen
- Diskussion (Pro- / Contra-Argumente, Bewertung von Argumenten)
- Unterstützung von Anträgen,
- Anmeldung für BEO / Themengebiete
- aktuell 1200 Benutzer
- aktuell nur wenige Anträge, erst einer mit ausreichend Unterstützern
PG Basisentscheid
- hat neue Entscheidsordnung entwickelt
- ist als BEO-Antrag eingereicht
- http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesverband/Antragsportal/X002
- hat Zwischenlösung „vorläufiges BEO-Portal“ https://beo.piratenpartei.de gebaut
- arbeitet aktuell an der „richtigen“ Software zum BEO
- trifft sich Mittwoch 20 Uhr im Mumble
- schaut vorbei bei Fragen oder wenn ihr helfen wollt!
Software
- Code vorläufiges BEO-Portal https://github.com/edemocracy/beoportal0
- Code neues BEO-Portal: https://github.com/basisentscheid/portal
- öffentlicher Test unter https://beoportal.piratenpartei-bayern.de/
- Code für Abstimmungsserver (Java) und ID-Server (Python) wird mit alpha- Version veröffentlicht
- spätestens Januar 2015, eher früher
- aktuell nur Zugriff für aktive Mitarbeiter der PG Basisentscheid
Was muss besser werden?
Problem 1: wenige Anträge
- was können wir tun?
- BEO allgemein zu wenig bekannt?
- Nicht bekannt, wie Anträge eingereicht werden?
- liegt es an der fehlenden Deadline? (bei BPT Anträge oft in „letzter Minute“)
Problem 2: zu wenig Unterstützung in der PG Basisentscheid
- ist nach dem aBPT besser geworden, könnte aber deutlich besser sein
- besonders wichtig: Webdesigner / Frontend-Entwickler
- auch gesucht: Java- / Python-Programmierer
- http://basisentscheid.piratenpartei.de/mithelfen
Problem 3: Anzahl der Verifizierten
- abgesehen von wenigen Veranstaltungen erst Mitte 2014 angelaufen
- noch nicht flächendeckend
- Verifizierungstermine nicht bekannt?
- wird besser, wenn Postident verfügbar ist